Staatsanwalt ermittelt gegen Böhmermann

Jan Böhmermann (foto: wikimedia/franz richter)

Jan Böhmermann steht möglicher Weise Ärger ins Haus. Der Grund: das Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Mainzer Staatsanwaltschaft ermittelt.

Das hat die Leiterin der Ermittlungsbehörde „Spiegel online“ gegenüber bestätigt. Ermittelt werde demnach wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten. Weiterhin sei das Bundesjustizministerium mit in die Ermittlungen einbezogen worden, um zu klären, ob die türkische Regierung ein Strafverlangen gegen Böhmermann stellt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt. Bei der Staatsanwaltschaft Mainz seien auch Strafanzeigen von Privatpersonen eingegangen.

Zuvor hatte bereits der „Tagesspiegel“ berichtet, dass sich der Moderator wohl strafbar gemacht habe. Dies habe das Auswärtige Amt in einer internen juristischen Prüfung festgestellt, die offenbar bereit vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu stattfand. Die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts kann mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden. Wird eine verleumderische Absicht nachgewiesen, können es sogar fünf Jahre Haft sein.

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